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Deutsch-südafrikanische Binationale Kommission

Die Deutsch-Südafrikanische Binationale Kommission tagt alle zwei Jahre abwechselnd in Berlin und Pretoria. Die zwei Partnerländer debattieren über globale Herausforderungen und koordinieren mögliche Zusammenarbeit in den Bereichen Politik, Wirtschaft, Umwelt, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Bildung, Wissenschaft, Technologie, Kultur, Arbeit und Soziales. Außenminister Heiko Maas sprach gestern mit der südafrikanischen Außenministerin Naledi Pandor per Videoschalte. Das Gespräch ersetzt das für heute (20.03.) vorgesehene Treffen der beiden Außenminister in Pretoria zur 10. Binationalen Kommission der beiden Regierungen. Nach der Videoschalte erklärte Außenminister Maas:

SPD_Kandidatenplakate_Einspiegelung_A2_J-P.indd„Seit dem Amtsantritt des südafrikanischen Staatspräsidenten Cyril Ramaphosa konnten wir viel Schwung in unsere bilateralen Beziehungen bringen. Ich freue mich, dass unsere Binationale Kommission in der aktuellen Lage auf virtuellem Wege stattfinden und wir das Abschlussdokument zeichnen konnten. Die wichtigsten Absprachen betreffen die deutsche Unterstützung beim Aufbau des südafrikanischen Systems der beruflichen Bildung und die engere Zusammenarbeit in der internationalen Klimapolitik sowie beim klimagerechten Ausbau des südafrikanischen Energienetzes.

Mit meiner Amtskollegin Naledi Pandor habe ich per Videoschalte sprechen können. Wichtigstes Thema über die langfristigen bilateralen Projekte hinaus war natürlich der Umgang mit der Corona-Krise, die in diesen Tagen auch den afrikanischen Kontinent erfasst. Wir sprachen über die Auswirkungen auf die betroffenen Menschen und auf die Volkswirtschaften und erörterten gemeinsame Vorgehensweisen. Zudem halten sich in Südafrika zahlreiche deutsche Touristen auf, für die derzeit Rückreisemöglichkeiten gesucht werden. Ich bin froh, dass wir für die Passagiere der Aida Mira bereits eine Lösung finden konnten.

Auch außenpolitisch sind wir enge Partner. Südafrika trägt in diesem Jahr als Vorsitz der Afrikanischen Union besondere internationale Verantwortung. Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Beide sind wir nichtständige Mitglieder des VN-Sicherheitsrats und arbeiten gemeinsam an unserer Allianz für den Multilateralismus. Entsprechend haben wir heute auch über die Entwicklungen in Libyen, Südsudan und in der Sahel-Region gesprochen.“

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