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Dienstag, September 29, 2020
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Unterstützung aus China

euko

China wird der EU zwei Millionen Operationsmasken, 200.000 N95-Schutzmasken und 50.000 Diagnose-Sets im Kampf gegen das Coronavirus COVID-19 liefern. „Wir sind China sehr dankbar für diese Unterstützung“, erklärte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern (Mittwoch). Der EU-Kommissar für Krisenmanagement, Janez Lenarčič, hat zudem heute (Donnerstag) angekündigt, dass die EU im Rahmen der Notfallreserve rescEU einen strategischen Vorrat an medizinischer Ausrüstung wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anlegen werde. Die Kommission geht außerdem gemeinsam mit Verbraucherschutzbehörden gegen unseriöse Händler vor, die angeblich vor dem Virus schützende Produkte im Internet verkaufen.

Nach einem Telefonat mit dem chinesischen Premierminister Li Kequiang betonte Präsidentin von der Leyen mit Blick auf die angekündigte Hilfe aus China: „China hat nicht vergessen, dass die EU im Januar ohne zu zögern geholfen hat, als China das Zentrum des Virusausbruchs war. Heute ist Europa das Zentrum der Coronavirus-Pandemie. Und jetzt brauchen wir selbst dringend Schutzausrüstung.“

Die Kommissionspräsidentin betonte, dass sie sich mit dem chinesischen Premierminister Li Kequiang einig sei, dass der Kampf gegen das Corona-Virus ein globaler Kampf sei und man sich in Zeiten der Not gegenseitig unterstützen müsse. Sie erinnerte dran, dass die EU im Januar in kürzester Zeit 50 Tonnen Schutzkleidung und medizinische Ausrüstung nach Wuhan geliefert hatte.

Von der Leyen betonte weiter: „Europa ist bereits dabei, die Produktion zu steigern um den europäischen Bedarf zu decken. Einige Unternehmen stellen gerade ihre Produktionslinien um auf den neuen Bedarf um. Aber dieser Prozess braucht Zeit. In der Zwischenzeit sind wir für die Unterstützung aus China sehr dankbar.“

 

EU will strategischen Vorrat an Schutzausrüstung anlegen

Die EU-Kommission hat heute (Donnerstag) beschlossen, im Rahmen der Notfall-Reserve rescEU einen strategischen Vorrat an medizinischen Ausrüstungen wie Beatmungsgeräten und Schutzmasken anzulegen.

Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Mit der Einrichtung der ersten gemeinsamen europäischen Reserve von medizinischer Notfallausrüstung setzen wir die Solidarität der EU in die Tat um. Die Reserve wird allen Mitgliedstaaten und allen Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen. Einander zu helfen, ist der einzige Weg nach vorn.“

Zu den medizinischen Ausrüstungen, die bevorratet werden sollen, gehören:

  • medizinische Ausrüstung für die Intensivpflege wie Beatmungsgeräte,
  • persönliche Schutzausrüstungen wie wiederverwendbare Schutzmasken,
  • Impfstoffe und Therapeutika,
  • Labormaterial.

 Der EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarčič‚ führte aus: „Die EU ergreift Maßnahmen, um die Mitgliedstaaten mit mehr Ausrüstung zu versorgen. Wir legen derzeit einen rescEU-Vorrat an, um rasch die für die Bekämpfung des Coronavirus erforderlichen Ressourcen bereitstellen zu können. Er wird in Anspruch genommen werden, um Mitgliedstaaten zu unterstützen, die mit einem Mangel an Ausrüstungen konfrontiert sind, die zur Behandlung infizierter Patienten, zum Schutz des Gesundheitspersonals und zur Verlangsamung der Ausbreitung des Virus erforderlich sind.“

Der Vorrat selbst wird von einem oder mehreren Mitgliedstaaten aufgenommen werden. Der Aufnahmestaat wird für die Beschaffung der Ausrüstung zuständig sein. Die Bevorratung wird zu 90 Prozent von der Kommission finanziert werden. Das Zentrum für die Koordination von Notfallmaßnahmen wird die Verteilung der Ausrüstung verwalten, um sicherzustellen, dass sie dort zum Einsatz kommt, wo sie am dringendsten benötigt wird.

 

Vorgehen gegen Fake-Produkte

Seit dem Beginn des COVID-19-Ausbruchs verkaufen immer mehr unseriöse Händler Produkte im Internet, die angeblich vor dem Virus schützen oder die Viruserkrankung heilen können. Die EU-Kommission geht dagegen gemeinsam mit den nationalen Verbraucherschutzbehörden vor. So soll in den nächsten Tagen ein gemeinsamer Leitfaden erarbeitet werden, um das gemeinsame Vorgehen von nationalen Behörden, Händlern und Plattformen besser zu koordinieren.

EU-Justizkommissar Didier Reynders erklärte: „Wir werden nicht akzeptieren, dass Händler mit den Ängsten der Verbraucher spielen, die durch den COVID-19-Ausbruch in der EU verursacht wurden. Einige Plattformen, wie Amazon und Facebook, haben freiwillig Maßnahmen gegen solche Werbung ergriffen. Dies ist der richtige Weg. Ich fordere alle Online-Marktplätze und Medienhosting-Plattformen auf, uns weiterhin im Kampf gegen ein solches rücksichtslose Verhalten zu unterstützen.“

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