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Montag, Mai 10, 2021
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LINKE begrüßt US-Manöver Defender 2020 Absage und Überbrückungsgeld

Zum abgesagten US-Manöver Defender 2020 erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„DIE LINKE begrüßt, dass nun das US-Manöver Defender 2020 und die logistischen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr endlich eingestellt werden.

Alle versuchen derzeit zu verhindern, dass die Infektionskurve des Coronavirus zu heftig steigt, doch die US-Militärführung stand ewig auf der Leitung. Auch die Bundeswehr hat lange gebraucht, um ihre zentrale Teilnahme am US-Manöver Defender 2020 endlich einzustellen.

Die Rolle der Bundeswehr bestand insbesondere darin, dass US-Manöver Defender 2020 logistisch zu ermöglichen und durch eigene Übungen und Manöverteilnahmen zu begleiten. Bis heute sind noch Trainingseinheiten und logistische Übungen geplant. Es ist Zeit, dass Groß-Manöver Defender 2020 nun vollständig einzustellen; im Sinne der Bevölkerung und im übrigen auch im Sinne der beteiligten Soldat*innen.

Defender 2020 war und ist politisch falsch. DIE LINKE bedankt sich bei denjenigen, die Defender 2020 kritisch begleitet haben. Solche Manöver wie Defender 2020 sind Teil einer falschen Aufrüstungspolitik, notwendig sind Abrüstungs- und Entspannungspolitik.“

dl

Anlässlich der ökonomischen Auswirkungen der Coronapandemie erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE.

„Wir brauchen jetzt eine Investition in den sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Gerade all jene, die nicht viel auf der hohen Kante haben oder in ihren Jobs auf tägliche Aufträge angewiesen sind, müssen jetzt unter einen solidarischen Rettungsschirm fallen.

Wir brauchen ein Corona-Überbrückungsgeld in Form einer direkten, temporären Geldzuwendung, das mit einer mehrsprachigen Aufklärung und Ansprache durch den Gesetzgeber und die städtischen Verwaltungen gekoppelt ist, um als vielfältige Gesellschaft diese Herausforderung gemeinsam meistern zu können.

Das betrifft Soloselbstständige, Kulturbetriebe und besonders auch den Einzelhandel. In kleinen Betrieben sind die Inhaber jetzt ebenso bedroht wie die Angestellten.

Unseren Städten leben von einem vielfältigen Einzelhandel, vom Friseur, über den Bäcker, Gemüsehändler, Schuster, Schneider, Buchhändler, Lokale, Imbisse und Geschäfte für den täglichen Bedarf. Die kleinen Läden um die Ecke werden jetzt buchstäblich um ihre Existenz ringen. In Deutschland hat rund jede vierte Person eine Migrationsgeschichte und nicht wenige von ihnen arbeiten im Einzelhandel oder betreiben kleine Familienunternehmen. Der deutsche Bäcker, der türkische Gemüsehändler und die afghanische Schneiderin, sie alle machen die Vielfalt unserer Gesellschaft aus und brauchen jetzt staatliche Hilfe und eine Existenzgarantie.

Viele nicht deutschsprachige Migranten informieren sich über die Gefahren von Corona noch immer über Medien aus ihren Herkunftsländern. Hier ist dringende Abhilfe geboten, um Vertrauen und Sicherheit in unsere staatlichen Institutionen zu stiften. Der Gesetzgeber und die Verwaltungen sollten regional angepasst alle notwendigen Informationen und Hilfen auch in den in Deutschland am häufigst gesprochenen Fremdsprachen Englisch, Spanisch, Russisch, Türkisch und Arabisch verfassen.“

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