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Türkei: Reise- und Sicherheitshinweise

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Aktuelles

Die Ausbreitung der Atemwegserkrankung COVID-19 führt auch in der Türkei zu verstärkten Einreisekontrollen, Gesundheitsprüfungen mit Temperaturmesserungen, in Einzelfällen auch Einreisesperren.

Die türkischen Behörden haben das Einreiseverbot für mehrere von COVID-19 betroffenen Staaten auch auf Einreisende aus Deutschland erweitert, gültig ab Samstag, den 14. März 2020 um 8:00 Uhr Ortszeit, zunächst bis zum 17. April 2020.  Deutschen Staatsbürgern, die aus Drittstaaten in die Türkei einreisen möchten, wird teilweise die Einreise verweigert, auch wenn sie aus Drittstaaten kommen, die nicht von diesen Verboten betroffen sind. Transit über türkische Flughäfen ist nach jetzigem Stand möglich.

Die Ausreise von deutschen Staatsbürgern ist weiterhin möglich. Flugzeuge dürfen auch weiterhin landen, um Passagiere aus der Türkei nach Deutschland abzuholen.

Nach derzeitigem Kenntnisstand werden alle planmäßigen Linienflüge mit Turkish Airlines und Pegasus Airlines nach Deutschland am heutigen Montag (16. März) durchgeführt, insbesondere von den Flughäfen in Istanbul (IST und SAW). Für die Flughäfen Antalya und Izmir beabsichtigen die Fluggesellschaften Sunexpress und Corendon, alle Flüge nach Deutschland bis 20. März 2020 um 23:59 Uhr MEZ vorbehaltlich anderer Weisungen türkischer Behörden durchzuführen.

Die offiziellen Zahlen zu Infizierten in der Türkei sind derzeit noch niedrig; es muss allerdings mit einer hohen Dunkelziffer gerechnet werden.

  • Überprüfen Sie Ihre Reisepläne und kontaktieren Sie umgehend Ihren Reiseveranstalter bzw. Fluggesellschaft.
  • Prüfen Sie ggf. auch Möglichkeiten der Rückreise nach Deutschland über Drittdestinationen.
  • Bitte beachten Sie unsere fortlaufend aktualisierten Informationen zu COVID-19/Coronavirus.

Derzeit sind keine nennenswerten offiziellen Zahlen zu Infizierten in der Türkei bekannt; es muss allerdings mit einer hohen Dunkelziffer gerechnet werden.

Deutsche Staatsangehörige werden weiterhin willkürlich festgenommen, mit einer Ausreisesperre belegt oder ihnen wird die Einreise in die Türkei verweigert.

Festnahmen, Ausreisesperren wie Einreiseverweigerungen lag in vielen Fällen der Verdacht von Beziehungen zu einer in der Türkei als terroristisch eingestuften Organisation zu Grunde, so z.B. zur Gülen-Bewegung, siehe Strafrecht. Festnahmen, Strafverfolgung oder Ausreisesperre erfolgten des Weiteren vielfach in Zusammenhang mit regierungskritischen Stellungnahmen in den sozialen Medien, vermehrt auch aufgrund des Vorwurfs der Präsidentenbeleidung. Auch wenn jemand in der Vergangenheit ohne Probleme in die Türkei reisen konnte, kann es nicht ausgeschlossen werden, dass ihm bei erneuter Einreise Festnahme/Strafverfolgung drohen.

Im Falle einer Verurteilung wegen „Präsidentenbeleidigung“ oder „Mitgliedschaft oder Propaganda für eine terroristische Organisation“ riskieren Betroffene ggf. eine mehrjährige Haftstrafe. Auch Ausreisesperren können für Personen mit Lebensmittelpunkt in Deutschland mitunter existenzbedrohende Konsequenzen haben.

Betroffen von den oben genannten Maßnahmen sind insbesondere, aber nicht ausschließlich deutsche Staatsangehörige mit engen privaten und persönlichen Bindungen in die Türkei sowie Personen, die neben der deutschen auch die türkische Staatsangehörigkeit und die in Deutschland in kurdischen Vereinen aktiv sind oder waren.

Auch Journalisten wurde die Akkreditierung ohne Angaben von Gründen verweigert. Äußerungen, die nach deutschem Rechtsverständnis von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, können in der Türkei zu berufsbeschränkenden Maßnahmen und Strafverfahren führen.

  • Halten Sie sich politischen Veranstaltungen, Kundgebungen und grundsätzlich von größeren Menschenansammlungen fern.
  • Seien Sie sich bewusst, dass regierungskritische Äußerungen in sozialen Medien, auch wenn sie länger zurückliegen, aber auch das Teilen oder „Liken“ eines fremden Beitrags, Anlass für strafrechtliche Maßnahmen der türkischen Sicherheitsbehörden sein können. Dabei können auch nichtöffentliche Kommentare durch anonyme Denunziation an türkische Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet worden sein.
  • Folgen Sie den Anweisungen lokaler Sicherheitskräfte und verständigen Sie ggf. die zuständige deutsche Auslandsvertretung in der Türkei.
  • Beachten Sie die Hinweise unter innenpolitische Lage und Strafrecht.
  • Beachten Sie auch, insbesondere zu Einreiseverweigerungen, die Hinweise zu Einreisekontrolle und Zurückweisungen.

16.03.2020

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