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Dienstag, Mai 11, 2021
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Zur Absage der 64. Sitzung der Frauenrechtskommission 2020

Zur Absage der diesjährigen Sitzung der VN-Frauenrechtskommission 2020 erklärten Außenminister Heiko Maas und Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey heute

„Wir bedauern sehr, dass die Sitzung der Frauenrechtskommission (FRK) nicht stattfindet. Gerade im Jubiläumsjahr 2020 – 25 Jahre nach Verabschiedung der Pekinger Aktionsplattform auf der 4. Weltfrauenkonferenz – war es unser Wunsch und unsere Hoffnung, dass von dieser FRK ein besonderes Signal ausgeht: für deutliche Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen und Männern und damit gegen die Rückschritte bei den Frauenrechten. Wir müssen leider feststellen, dass es zurzeit keinen globalen Konsens in Fragen der Gleichstellung und der Frauenrechte gibt.

Deshalb werden wir auch unabhängig von der FRK weiter deutlich machen, dass sich die Bundesregierung für die Gleichstellung der Geschlechter aktiv einsetzt, um Verbesserungen zu erreichen. Frauen sind weltweit einem erhöhten Armutsrisiko ausgesetzt, auch wenn sie Erwerbsarbeit verrichten. Und sie schultern die Hauptlast, wenn es um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf geht. Sie sind unterrepräsentiert in politischen und wirtschaftlichen Führungspositionen. Und sie sind weitaus öfter von sexueller oder häuslicher Gewalt betroffen als Männer. Gewalt gegen Frauen muss weltweit rigoroser bekämpft werden, denn nur auf der Grundlage von Gewaltfreiheit kann die Gleichstellung von Männern und Frauen gelingen. Das gilt insbesondere in Konflikt- und Post-Konfliktländern: Frauen müssen bei Konfliktprävention und Friedensverhandlungen gleichberechtigt beteiligt werden, um zu nachhaltigen Lösungen zu kommen.

Gemeinsam mit unseren internationalen Partnern und den Akteuren der Zivilgesellschaft betonen wir die Verpflichtung für die Gleichstellung und für Frauenrechte. Sowohl während unserer aktuellen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat als auch während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab Juli machen wir das zu einem zentralen Thema. Es wird deshalb auch noch zahlreiche Gelegenheiten in diesem Jahr geben, unsere Schwerpunkte darzustellen und breit zu diskutieren.“

Hintergrund:

Die Frauenrechtskommission (FRK) der Vereinten Nationen (VN) ist die Fachkommission für Gleichstellung der Geschlechter und die Förderung von Frauenrechten der Vereinten Nationen. Sie tagt einmal jährlich für zwei Wochen im ersten Jahresquartal in New York. Begleitet wird die FRK von hunderten „side events“ zum Thema Frauenrechte, die von Seiten der Zivilgesellschaft und Mitgliedstaaten organisiert werden. Hierzu reisen jedes Jahr sowohl eine hohe Zahl an hochrangigen Regierungsvertretern als auch tausende Vertreter der Zivilgesellschaft an. Die FRK ist die zweitgrößte Veranstaltung der VN in New York nach der Eröffnung der VN-Generalversammlung.

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64. Sitzung der Frauenrechtskommission 2020

AKTUELL: 
Die 64. Sitzung der Frauenrechtskommission (CSW) wird aufgrund des Coronavirus stark eingeschränkt. Ein rein prozedurales Treffen findet nur am Montag, 09.03., ab 10 Uhr, in Anwesenheit der New Yorker VN-Vertretungen statt. Dies wird im UN Web TV live übertragen. Neben den Eröffnungsreden wird der Entwurf der politischen Erklärung und evtl. weitere Resolutionen verabschiedet. Alle vorgesehenen Plenarsitzungen und „Side Events“ im UN Gebäude sind abgesagt. Die NGOs des CSW haben die Parallel Events ebenfalls abgesagt. Einzelne Events werden trotzdem außerhalb der UN stattfinden, wie z.B. das Fair Pay Global Forum.

Datum und Ort: 9. – 20. März 2020 im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York City.

 

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