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Mittwoch, Mai 12, 2021
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Von der Leyen: Lage in Griechenland „ist eine europäische Herausforderung“

Angesichts der angespannten Lage an der türkisch-griechischen Grenze wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen heute nach Griechenland reisen. „Unsere Priorität ist es, Griechenland und Bulgarien alle notwendige Unterstützung zu geben. Die Herausforderung, vor der Griechenland steht, ist eine europäische Herausforderung“, sagte von der Leyen heute in Brüssel. Morgen werde sie gemeinsam mit Ratspräsident Michel, Parlamentspräsident Sassoli und Ministerpräsident Mitsotakis vor Ort im Grenzgebiet bewerten, wie die Unterstützung der EU ausgebaut werden könne. „Ich erkenne an, dass die Türkei sich in einer schwierigen Situation befindet. Aber was wir jetzt sehen, kann keine Antwort oder Lösung sein“, so von der Leyen. „Deshalb sind wir im Dialog mit der Türkei, um eine gemeinsame Basis zu finden und zu erörtern, wo Unterstützung benötigt werden könnte.“

vdlDie Europäische Union steht weiter zur Umsetzung EU-Türkei-Erklärung. Dies erfordert von beiden Seiten Engagement und kontinuierliche Anstrengungen. Die Europäische Union steht in ständigem Kontakt mit den türkischen Behörden, auch auf höchster Ebene. „Wir verfolgen die Situation weiterhin sehr genau und sprechen die Lage entlang der griechisch-türkischen Grenze bei den türkischen Behörden an“, ergänzte ein Kommissionssprecher.

Die EU-Türkei-Erklärung von 2016 ist eine Schlüsselkomponente der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei. Dank der raschen und effizienten Mobilisierung von 6 Mrd. Euro im Rahmen der EU-Flüchtlingsfazilität in der Türkei werden die Grundbedürfnisse von Millionen von Flüchtlingen in der Türkei gedeckt, unter anderem mit dem Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung. „Wir erwarten von der Türkei, dass sie ihre Verpflichtung einhält und ihre Umsetzung fortsetzt“, so der Kommissionssprecher.

Janez Lenarčič, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenmanagement, wird in den kommenden Tagen nach Gaziantep an der türkisch-syrischen Grenze reisen, um vor Ort Möglichkeiten für humanitäre Hilfe für die Menschen zu erkunden, die vor dem Krieg fliehen und zwischen dem nordsyrischen Idlib und der Türkei festsitzen.

Foto: Wikipedia

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