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Bericht vom türkischen Menschenrechtsverein 2019 voll mit staatlicher Gewalt und Repressionen

ALMANYALILAR – Der Türkische Menschenrechtsverein Diyarbakir gab gestern einen 277-seitigen, neu veröffentlichten Bericht mit einer Presseerklärung bekannt. Die Beispiele im Bericht wurden von Menschen aus den Provinzen, die sich an den Verein wenden, lokalen Quellen und auch aus den Presseberichten von den Medienorganen registriert. Laut diesem Bericht setzen die Verletzungsvorfälle geläufig fort. Die Menschenrechtler beschuldigen bei ihrer Erklärung für diese Umstände die AKP-Regierung, welche verantwortlich dafür ist, dass zentralisierte und sicherheitsgerichtete Richtlinien für ihre Politik angewendet werden. 2019 fanden etliche Menschenrechtsverletzungen zum Beispiel bei den militärischen Operationen innerhalb oder außerhalb des Landes statt, bei Meinungs- und Organisationsfreiheiten wurden zahlreiche körperliche Eingriffe intensiv erlebt. Etliche Verstöße gegen viele verschiedene und kategorische Themen wie das Recht auf Leben, Folter und Misshandlung, Verstöße in Gefängnissen, Gewalt gegen Frauen, Verbote und Eingriffe in das Versammlungs- und Demonstrationsrecht, Gedanken- und Meinungsfreiheit, Probleme in Bezug auf die Unabhängigkeit der Justiz, Pressefreiheit oder Verluste in wirtschaftlichen und sozialen Rechten wurden registriert.

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Angeblich wurde Olaganüstü Hal (OHAL), der Ausnahmezustand in kurdischen Gebieten offiziell aufgehoben, aber durch die alltägliche Praxis der Behörden wurde die Unabhängigkeit der Justiz willkürlich aufgeschoben. In diesem Zeitraum wurden starke Repressalien am meisten gegenüber Menschenrechtsaktivisten und Oppositionelle angewendet. Die Folterungen und Misshandlungen, die unter Haft und Festnahmen weiterhin wie üblich stattfanden, wurden mit zahlreichen Beispielen thematisiert. Auch in den Gefängnissen wird weiterhin gefoltert und die Häftlinge, die gesundheitliche Probleme haben, wurden deutlich vermehrt. Letztes Jahr verloren 6 kranke Gefangene ihre Leben und zur Zeit befinden sich 1334 kranke Gefangene in Haft, worunter 458 schwer erkrankt sind. Im Bericht wurden die Menschenrechtsverletzungen unter verschiedenen Kapiteln mit Zahlen und Fakten veröffentlicht.

11.02.2020

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